Eine Plenartagung – was ist das?

Rolle

Plenartagung des Europäischen Parlaments

Auf Plenartagungen kommen alle Abgeordneten des Europäischen Parlaments zusammen. Sie markieren die Höhepunkte im Kalender des Europäischen Parlaments, denn die einzelnen Ausschüsse und Fraktionen stellen bei dieser Gelegenheit ihre Arbeitsergebnisse vor. Vor allem aber tragen die Europaabgeordneten – die einzigen von den Bürgern der 27 Mitgliedsstaaten direkt gewählten Volksvertreter – in den Plenarsitzungen zur gemeinschaftlichen Entscheidungsfindung bei.

Zusammensetzung

Das Plenum setzt sich aus 736 Abgeordneten zusammen, die in allgemeiner Direktwahl von den EU-Bürgern gewählt wurden. Der Großteil der Abgeordneten gehört einer Fraktion an; der Rest gilt als fraktionslos. Die Fraktionen bilden sich entsprechend der politischen Zugehörigkeit der Abgeordneten. Sie entscheiden, welche Themen im Plenum behandelt werden und sie können Änderungsanträge zu den Berichten einreichen, die zur Abstimmung gestellt werden. Trotz der Zugehörigkeit zu einer Fraktion kann ein Abgeordneter abstimmen, wie er möchte.

Den Vorsitz der Plenartagungen hat der Präsident des Europäischen Parlaments, derzeit der Pole Jerzey Buzek (PPE). Dabei wird er von 14 Vizepräsidenten unterstützt. Der Präsident eröffnet die Plenartagung, mitunter mit einer Rede oder einer Würdigung, wenn ein aktueller Anlass dafür gegeben ist.

Um die Zusammenarbeit zwischen den Institutionen im Entscheidungsprozess zu erleichtern, nehmen auch die Europäische Kommission und der Rat der Europäischen Union an den Plenartagungen teil.

Ablauf

Die Plenartagungen finden einmal im Monat (außer im August) jeweils für vier Tage in Straßburg statt. Zusätzlich dazu treffen sich die Europaabgeordneten sechs Mal im Jahr zu zweitägigen „Miniplenen“ in Brüssel.

Während der Plenarsitzungen halten die Europaabgeordneten Aussprache zu den ihnen unterbreiteten Texten und stimmen im Anschluss daran darüber ab. Es gibt verschiedene Verfahren zur Prüfung legislativer Berichte. Jedoch nur im Mitentscheidungsverfahren tritt das Parlament gleichberechtigt mit dem Rat der Europäischen Union als Gesetzgeber auf.

Um die Aufmerksamkeit der anderen europäischen Institutionen auf ein konkretes Thema zu lenken, kann das Parlament nichtlegislative Berichte, die von den jeweils zuständigen parlamentarischen Ausschüssen ausgearbeitet werden, verabschieden. Darüber hinaus können die Abgeordneten sich im Plenum zu jedem Thema äußern, das ihnen wichtig erscheint. Ebenso können sie die Kommission auffordern, einen Vorschlag zu Fragen auszuarbeiten, zu denen es ihrer Auffassung nach eines gemeinschaftlichen Rechtsaktes bedarf.

Auch in Haushaltsangelegenheiten spielt das Europäische Parlament eine wichtige Rolle, denn gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union bildet es die Haushaltsbehörde der EU. Jedes Jahr legt das Europäische Parlament also die Ausgaben und Einnahmen der EU mit fest.

Gesetzgebungsverfahren

Abstimmung im Parlament

Abstimmung per Handzeichen

Elektronische Abstimmung

Abstimmungsergebnis

Bevor ein Bericht des Europäischen Parlaments zur Abstimmung gebracht wird, wird in der Regel darüber Aussprache gehalten. Diese dauert mitunter mehrere Stunden, besonders dann, wenn viele Abgeordnete sich zu Wort melden wollen. Bei dieser Gelegenheit können die Abgeordneten auch ihre Änderungsanträge zum vorgelegten Text einbringen. Dabei können einzelne Passagen gestrichen, neu formuliert, ersetzt oder ergänzt werden. Die Abgeordneten stimmen zunächst über jeden Änderungsantrag einzeln und dann über den gesamten abgeänderten Text ab.


Während der Abstimmungen, die größtenteils per Handzeichen erfolgen, stellt der Präsident die Mehrheiten fest. Meist gilt dabei die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Damit ein Abstimmungsergebnis jedoch gültig ist, muss das Parlament beschlussfähig sein, das heißt die erforderliche Mindestzahl anwesender Abgeordneter erreicht sein. Dies ist gegeben, wenn ein Drittel der Abgeordneten im Plenarsaal anwesend ist.

Vergütungen der Europaabgeordneten

Europaabgeordnete erhalten verschiedene Vergütungen: Die allgemeine Kostenvergütung zur Deckung der im Herkunftsland anfallenden Kosten beläuft sich auf monatlich 4299 Euro. Für diejenigen Abgeordneten, die nicht an mindestens der Hälfte der Plenartagungen teilnehmen, wird diese Summe allerdings halbiert. Darüber hinaus werden den Abgeordneten alle anfallenden Reisekosten erstattet. Bisweilen haben sie zusätzlich Anspruch auf eine feste jährliche Reisekostenvergütung von max. 4243 Euro.

Für alle offiziellen Sitzungen, an denen Europaabgeordnete teilnehmen, erhalten sie eine Pauschalvergütung von 304 Euro, unter der Voraussetzung, dass sie sich in eine offizielle Anwesenheitsliste eintragen. Während der Plenartagungen müssen die Abgeordneten mindestens an der Hälfte der namentlichen Abstimmungen teilnehmen, ansonsten wird das Tagegeld um die Hälfte gekürzt.

Die genannten Vergütungen erhalten die Europaabgeordneten zusätzlich zu ihrem Grundgehalt, das etwa 6200 Euro monatlich beträgt.
Ces indemnités s'ajoutent au salaire de base des parlementaires qui est de 6 200 euros mensuels

Tagesordnung

Die Tagesordnung wird vor jeder Plenartagung von der Konferenz der Präsidenten festgelegt, die sich dabei auf die Kalender der Ausschüsse und der Europäischen Kommission stützen. Steht die endgültige Tagesordnung, muss sie mindestens drei Stunden vor Sitzungsbeginn an alle Abgeordneten verteilt werden.

Die Abgeordneten können zu Beginn einer Plenarsitzung Änderungen der Tagesordnung vorschlagen, z.B. wenn sie auf wichtige aktuelle Entwicklungen und Ereignisse reagieren und die Union dazu veranlassen wollen, tätig zu werden.

Die Redezeit im Plenum

Während der Aussprache wird ein Teil der Redezeit zu gleichen Teilen auf alle Fraktionen verteilt und ein weiterer Teil entsprechend der Mitgliederstärke jeder Fraktion. In der verbleibenden Redezeit erteilt der Präsident denjenigen Abgeordneten das Wort, die sich erneut äußern wollen. Dabei achtet er darauf, dass sich Redner verschiedener Fraktionen und Mitgliedsländer abwechseln. Diese Redebeiträge dauern generell nicht länger als eine Minute.

Vorsitzende und Berichterstatter der Ausschüsse sowie Fraktionsvorsitzende können sich auf Antrag vorrangig zu Wort melden.

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