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19/01/2012 Hannes Swoboda ist neuer Vorsitzender der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament

Nachdem Martin Schulz am 17. Januar an die Spitze des Europäischen Parlaments gewählt wurde, hat die S&D-Fraktion (Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament) nun einen neuen Vorsitzenden: den österreichischen EU-Abgeordneten Hannes Swoboda. Dieser wurde von den Fraktionsmitgliedern mit 102 Stimmen, gegen 45 Stimmen für die französische Abgeordnete Catherine Trautmann und 37 für den britischen Abgeordneten Stephen Hughes, gewählt.

Hannes Swoboda, Mitglied der österreichischen sozialdemokratischen Partei (SPÖ), kam im Oktober 1996 im Zuge der Europawahl, die im Anschluss an Österreichs Beitritt zur EU durchgeführt wurde, ins Europäische Parlament. Im Jahr darauf wurde er zum Vizepräsidenten der S&D-Fraktion gewählt und hatte dieses Amt bis 2012 inne. In seiner Funktion als Vorsitzender der Arbeitsgruppe Balkan des parlamentarischen Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten erstattet er dem Europäischen Parlament jährlich Bericht über die Fortschritte des EU-Beitrittskandidaten Kroatien.

Seine Wahl erfolgte im Anschluss an eine intern geführte Kampagne gegen zwei weitere Kandidaten: die Französin Catherine Trautmann und den Briten Stephen Hughes. Obwohl für viele seit langem sicher schien, dass Hannes Swoboda, ‚Schützling’ des neuen EP-Präsidenten Martin Schulz, die Wahl davontragen würde, blieb die Spannung um die Entscheidung der Fraktionsmitglieder doch bis zur Bekanntgabe der Ergebnisse bestehen.

Der neue EP-Präsident

Das Europäische Parlament wählte am 17. Januar den Deutschen Martin Schulz (S&D) mit einer absoluten Mehrheit von 387 Stimmen gegen 142 für Nirj Diva (CKR, RU) und 141 für Diane Wallis (ALDE, RU) zu seinem Vorsitzenden. Martin Schulz folgt somit dem Polen Jerzy Buzek (EVP) für ein zweieinhalbjähriges Mandat an die Spitze des Parlaments.


Von den Sozialisten und Demokraten einmal abgesehen, haben nur die Konservativen und Reformisten der EKR-Fraktion zur Halbzeit des Mandats einen neuen Vorsitzenden bekommen: Mitte Dezember löste Martin Callanan, Anführer der britischen konservativen EU-Abgeordneten, mit 46 Stimmen den Tschechen Jan Zahradil an der Fraktionsspitze ab. Sein schottischer Gegenkandidat Struan Stevenson erhielt nur 9 Stimmen.

Bei der Wahl innerhalb der Fraktion der Grünen/EFA am 13. Dezember letzten Jahres wurde das Mandat der beiden Vorsitzenden (und einzigen Kandidaten) Daniel Cohn-Bendit (FR) und Rebecca Harms (DE) verlängert. Gleiches gilt für die EVP-Fraktion, deren Vorsitzender und einziger Kandidat Joseph Daul mit einer Mehrheit von 220 Stimmen (gegen 12 Nein-Stimmen) wiedergewählt wurde.

Die Vorsitzenden der Fraktionen ALDE (Guy Verhofstadt), GUE/NGL (Lothar Bisky) und EFD (Nigel Farage und Franceso Enrico Speroni) wurden 2009 für fünf Jahre gewählt.

 

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